Der Brüsseler

Der Ein-Euro-Job, die arbeitsmarktpolitische Lösung der Rot-Grünen Koalition. Doch statt dessen sind die Ein-Euro-Jobs ein politisches Fiasko für die Regierung. Nicht nur, dass diese Ein-Euro-Jobs mit bis zu 500 Euro pro Arbeitsplatz gefördert wird, wie Frontal21 heute berichtet sondern die 1-Euro-Jobs kosten in erster Linie Arbeitsplätze.

Der Ein-Euro-Job, der Feind deutscher Arbeitsplätze!

Der Geist der großen Koalition geht um, auch wenn viele sich davor fürchten, insbesondere die Politiker, die bei einer solchen Konstellation außen vor bleiben. Insofern sehen vor allem Grüne und Liberale Politiker die große Koalition eher als eine Gefahr denn als Chance. Was einige Politiker ignorieren ist die Tatsache, dass der Wähler entscheidet wie stark die Parteien sein werden und welche Bündnisse aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nach dem 18. September möglich sind.

Vor mehr als 7 Jahren äußerte Gerhard Schröder, dass er die Arbeitslosigkeit halbieren wollte, einige Jahre später korrigierte er sein Wahlversprechen indem er anmerkte, das er 98 angetreten sei die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Inzwischen ist die Arbeitslosigkeit zeitweise auf über 5.000.000 angestiegen. Ein beachtliches Ergebnis für eine Partei, die die klassische Partei der Arbeiter und Angestellten vertreten will.

Die deutsche Visa-Praxis, ein Fall für den Untersuchungsausschuss und ein Fall für die Medien. Spiegel Online spricht von der Rüge, die Süddeutsche stellt keinen Verstoß gegen EU-Recht fest. Mitten im Wahlkampf ist nur eines klar, der Volmer-Erlass aus dem Jahr 2000 hat gegen EU-Recht verstoßen, jedoch wurde 2004 die Visa-Praxis reformiert, so dass die heute geltenden Regeln nicht mehr dem EU Recht widersprechen.

Wolfgang Neskovic, ein recht umstrittener Richter am BGH will für die Liste der Linkspartei.PDS kandidieren. Dies berichtet zumindest die Berliner Zeitung exklusiv in ihrer heutigen Ausgabe. Neskovic, bekannt für seine umstrittene Forderung Cannabis zu legalisieren, will sich der Wahl für die Liste in Brandenburg stellen. Stellt sich nur noch die Frage wo ein linker Richter wie Neskovic das kleinere Übel ist, am BGH oder im Bundestag? Bei seiner Wahl würden zumindest einige seiner Kollegen am BGH sichtlich aufatmen.

Was du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen

Hätte ich nur auf diese alte Weisheit gehört, so wäre alles anders gekommen. Statt dessen dachte ich, dass dieser Artikel ruhig bis morgen warten könnte, nachdem Jens mir dieses Stöckchen zugeworfen hat. Inzwischen, mehr als 24 Stunden später, werde ich von alle Seiten mit Baumstämmen zugebombt, was auch bedeutet, dass mir die potentiellen Opfer langsam ausgehen, die ich ebenfalls mit meinem Stöckchen beglücken könnte...

Es ist keine Überraschung, dass die von Schröder so oft gedemütigte SPD-Linke sich auch eine Zusammenarbeit mit der WASG/Die Linkspartei.PDS vorstellen kann. Dies erklärt zumindest Schreiner, der für die SPD zur Zeit im Bundestag sitzt. Die Abgeordnete Skarpelis-Sperk spricht sogar als Alternative zu einer möglichen großen Koalition von einem rot-rot-grünen Bündnis. Ein Vorschlag der zur Zeit von SPD und Grüne noch ausgeschlossen wird. Doch wie alle Wahlversprechen so wird man später die Politiker und Parteien an ihren Versprechen messen müssen.

Das sechste Harry Potter Buch, lange erwartet und obwohl es interessant ist, hat es enttäuscht. Wieder fängt es bei den Dursleys an, auch wenn Harry schon bald ins Exil zu den Weasleys flüchtet. Der Konflikt zwischen den Death Eaters und dem Order of the Phoenix ist eskaliert, Lucius Malfoy ist inzwischen als Häftling in Azkaban während die Dementors desertierten und nun auf Seite von Voldemort das Land unsicher machen.

Auf der einen Seite versucht Rowling in dem Buch einige lose Enden zu verknüpfen indem der Leser unter anderem über die Herkunft und Jugend von Voldemort mehr erfährt. Ebenso spielt Severus Snape eine wichtige Rolle, die in mehrfacher Hinsicht auf der einen Seite überrascht und auf der anderen Seite zu erwarten war. Obwohl sich die Ereignisse langsam zu einem Höhepunkt aufbauen, so ist das Ende abzusehen. Trotzdem kommt Harry Potter and the Half-Blood Price genauso wenig zu einem Ende wie Harry Potter and the Order of the Phoenix, welche beide nur das Szenario für den siebten und letzten Teil der Harry Potter Saga.

Tag eins nach der Ankündigung des Bundespräsidenten den Bundestag aufzulösen und somit den Weg für Neuwahlen, voraussichtlich am 18. September, frei zu machen. Der Spiegel titelt Im Zweifel für das Land, doch wer profitiert von dieser Entscheidung? In erster Linie der "Macher" Schröder, der sich auch diesmal wieder politisch durchsetzten konnte ? er kündigte Neuwahlen an und er hat sie bekommen. Durch das Misstrauensvotum, welches Schröder wie geplant verloren hat, reichte er den politischen Schwarzen Peter an Horst Köhler weiter.

Schon einmal erlebte das kleine Saarland sein Wunder, als Peter Müller 1999 mit 45,5 % die absolute Mehrheit im ehemals roten Saarland erreichte. Die Ära Lafontaine schiene vorbei. Doch 6 Jahre später steigt Oskar Lafontaine wie eine Phönix aus der roten Asche auf und trifft die saarländische SPD hart, wie Spiegel.Online heute berichtet.

Infratest-Dimap geht davon aus, dass die WASG/Die Linkspartei dank Oskar Lafontaine an der Saar knapp 20 % erhalten könnte. Eine politische Ohrfeige in der Geschicht der Saar-SPD. Ob WASG/Die Linkspartei auf der Welle des Erfolgs weiter reiten werden oder ob sie tief fallen, wird die nächste Wahl zeigen. Zur Not kann man das Saarland samt Saarpoleon Oskar I. an Frankreich abtreten.